Home |  Der Club |  Vorstand |  Pressespiegel |  Beiträge |  Links |  Intern |  Impressum  Würze im Gulaschkapitalismus

UNGARN / Die Sozialisten haben einen Multimillionär zum Regierungschef gewählt

Autor: HARTMUT KÜHNE, Budapest

Wenn ein Deutscher die ungarische Politik verstehen will, braucht er Phantasie. So zum Beispiel, um zu begreifen, wie es vergangene Woche zur Wahl des 43-jährigen Ferenc Gyurcsany zum neuen Ministerpräsidenten des Landes kam.

Auf deutsche Verhältnisse übertragen, sieht sein bisheriger Werdegang ungefähr so aus: Man stelle sich vor, der ehemalige Vize-Chef der FDJ hätte es nach dem Mauerfall zum millionenschweren Immobilienhai gebracht, wäre in die SPD eingetreten, hätte anschließend Gerhard Schröder gestürzt, um als dessen Nachfolger im Kanzleramt die rot-grüne Koalition auf einen liberalen Kurs zu zwingen, der irgendwo bei Friedrich Merz und Otto Graf Lambsdorff liegt.

Alles unrealistisch? Nicht in Ungarn. Ferenc Gyurcsany (dessen Name in etwa wie Giurtschani ausgesprochen wird) hat eine jener verschlungenen Karrieren hinter sich, wie sie nur historische Umbrüche möglich machen. Sein politischer Aufstieg begann innerhalb des kommunistischen Jugendverbands. 1989 hatte er es bis zum stellvertretenden Landesvorsitzenden dieser Organisation geschafft.

Die Wende tat dem Aufstieg des Jungfunktionärs keinen Abbruch, im Gegenteil. Gyurcsany sattelte auf Unternehmer um, und das mit großem Erfolg. 1992 gründete er seine eigene Anlagegesellschaft Altus. Mittlerweile steht der neue Regierungschef auf der ungarischen Millionärsliste auf Rang 64. Ironie des Schicksals: Zu Gyurcsanys Immobilienbesitz gehört der ehemalige Sitz der Kommunistischen Partei. Jetzt nutzt das Parlament den weißen Bürobau am Budapester Donauufer. Die Abgeordneten sind also Mieter des Ministerpräsidenten.

Der Unternehmer wählte sich privat eine hilfreiche Gefährtin: Seine mittlerweile dritte Ehefrau Klara Dobrev steht dem Aufsichtsrat einer großen Bank vor. Sie stammt aus einer Familie, der exzellente Kontakte zur alten Funktionärsschicht nachgesagt werden.

So verlief neben der wirtschaftlichen Karriere auch Gyurcsanys politischer Aufstieg innerhalb der Linkspartei MSZP ungestört, jener Partei also, die aus den Kommunisten entstanden ist, mit ihrer Vergangenheit brach und heute mit der SPD vergleichbar ist. Eine Parallele, die allerdings mit Einschränkungen stimmt. Die ungarischen Sozialdemokraten propagieren einen liberalen Gulaschkapitalismus. Eine Agenda 2010, wie sie die SPD mit zusammengebissenen Zähnen durchführt, stieße in Budapest auf weniger Protest. Ein agiler Unternehmer an der Spitze macht den Ungarn keine Angst.

Seit zwei Jahren regiert die MSZP in einer Koalition mit den Liberalen das Land. In der Vergangenheit war die Koalition darum bemüht, die Reformverlierer besser zu stellen. So verdoppelte Gyurcsanys Vorgänger Peter Medgyessy die Löhne im öffentlichen Dienst. Doch das gefährdete die Haushaltskonsolidierung. So hatte Medgyessys Kurs wenig Erfolg. Der Ministerpräsident verlor an Rückhalt in den eigenen Reihen. Bei den Europawahlen im Juni erlitt die Partei eine Schlappe, während die Oppositionsparteien auf 48 Prozent kamen. In Folge stürzte Ferenc Gyurcsany den alten Ministerpräsidenten auf einem Parteitag am 27. August.

In der zupackenden Art des Millionärs sieht die MSZP ihre Zukunftschance. Mit Gyurcsany will sich die Partei gegen den charismatischen Oppositionsführer Victor Orban positionieren, der von 1998 bis 2002 Ministerpräsident war. Bei jeder Wahl seit 1990 ist es in Ungarn bisher zu einem Regierungswechsel gekommen. Auch für den nächsten Urnengang 2006 hatten die meisten Beobachter bisher einen Wahlsieg der Opposition und damit eine neuerliche Amtszeit für Victor Orban vorhergesagt. Nun aber, seit dem personellen und inhaltlichen Schwenk der MSZP, ist das Rennen wieder offen. Schon wird Gyurcsany mit Tony Blair verglichen. Der neue Ministerpräsident kann seine Macht weiter ausbauen, weil der bisherige Außenminister und MSZP-Chef Laszlo Kovacs als EU-Kommissar nach Brüssel wechselt, sodass Gyurcsany auf den bisher mächtigen Parteivorsitzenden wenig Rücksicht nehmen muss.

Ungarn steht 15 Jahre nach der Wende und fünf Monate nach dem EU-Beitritt vor ähnlichen Problemen wie Deutschland: Die Gesellschaft altert, Rente und Gesundheit sind schwer zu finanzieren.

Wir müssen den Mut haben, die liberale Marktwirtschaft zu akzeptieren, ermutigt Gyurcsany die Ungarn. Es darf keine Schande sein, erfolgreich zu sein ein Bekenntnis, das der neue Ministerpräsident vorlebt. Er muss im Haushalt sparen, das ist seine größte Herausforderung. Im Gesundheitssystem oder bei der Abgabe von freien Schulbüchern profitieren heute nicht nur die Bedürftigen, das muss sich ändern, kündigt er eine der Sparmaßnahmen an und verlangt, dass in Zukunft auch 70-Jährige noch arbeiten müssten.

Sieht der Ministerpräsident im deutschen Kanzler ein Vorbild? Gyurcsany zögert: In einem Punkt ist mir Gerhard Schröder voraus. Er ist zum vierten Mal verheiratet, ich erst zum dritten Mal.