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Rumänien vor dem EU-Beitritt

BPC

von Hans-Jürgen Fink, Deutschlandradio Kultur

Rumänien wird für Europa eine Überraschung sein, lacht Traian Basescu. Eher klein von Statur, ist der rumänische Präsident ein Mann klarer Worte, und deshalb im Volk ungemein populär. Widerspruch, so signalisiert auch die Sprache der Hände, scheint es nur ungern zu dulden. Als Kapitän kreuzte er zu Ceausescus Zeiten auf rumänischen Handelsschiffen die Meere der Welt, entschlossen nahm er Kurs auf Europa, als er vor zweieinhalb Jahren, ausgestattet mit Kompetenzen wie Chirac in Paris, das Kommando auf dem Staatsschiff Rumänien übernahm:

O- Ton 1

Zunächst werden wir 22 Millionen Bürger in die Europäische Union einbringen, unsere eindrucksvolle Kultur als Teil der europäischen Geschichte, unsere IT-Fähigkeiten, die rund um den Globus anerkannt sind, unsere Kapazitäten zur Stärkung der europäischen Sicherheit, einen ziemlich großen Markt und unsere Ideen, wie Europa die Bedürfnisse unserer Bürger befriedigen kann.

Über die Länder am Schwarzen Meer läuft der Drogenhandel aus dem Fernen Osten, unterstreicht Basescu, aber auch 40 Prozent des Energiebedarfs der EU. Tief eingefrorene Konflikte, räumt der Präsident ein, lagern in dieser Regiondie als Brücke zum Kaukasus der europäischen Nachbarschaftspolitik eine neue Dimension hinzufügen wird.

Was man in Brüssel mit Sorge sieht, ist die Moldawische Republik. Hier leben 2 Millionen Menschen, die sich als Rumänen betrachten. Mindestens 60.000 haben heute schon einen rumänischen Pass. Viele andere werden demnächst vor den rumänischen Konsulaten Schlange stehen, denn mit diesem Pass sind sie Bürger der Europäischen Union. Aber, versichert Basescu, wir werden gute Europäer sein, und nichts gegen den Willen Brüssels tun.

Den riesigen Mark von Konsumenten und Produzenten haben bisher vor allem die Italiener und die Niederländer entdeckt. Deutschland rangiert in der Investitionsskala nur auf Rang drei. Siemens und Infinion werden demnächst 2 bis zweieinhalbtausend Mitarbeiter aus dem großen Reservoir hochqualifizierter und zugleich noch preiswerter Software-Ingenieure beschäftigen.

Als ich vor sieben Jahren nach Bukarest kam, erzählt Dirk Rütze, Chef der deutsch-rumänischen Handelskammer, war das Land in einem traurigen Zustand. Inzwischen aber sei Geld in die Wirtschaft gekommen, dank der Auslandsrumänen, die allein im letzten Jahr 10 Mrd. EURO in ihre Heimat transferierten, immerhin 10 Prozent des Bruttoinlandprodukts, und dank der Immobilienkredite, mit denen der Hausbau und der Konsum angekurbelt werden, so wie in Westdeutschland in der Nachkriegszeit. Tatsächlich schießen in Bukarest die modernen Glaspaläste in die Höhe, leuchten die alten Paläste der Bourgeoisie wieder im alten Glanz, legt die Autoflut tagsüber selbst die breiten Boulevards der Innenstadt lahm. Allerdings, so Rütze, herrsche ein großes Gefälle: 2 Prozent der Rumänen lebten auf dem Stand der Deutschen von heute, 40 Prozent aber in bitterster Armut wie in Deutschland vor 1848.

Wenn die Wirtschaft im Ganzen so weit hinterherhinkt, dürfe man sich nicht wundern über mangelndes Demokratieverständnis und ein strubbeliges Rechtssystem, meint der gebürtige Rheinländer. Und doch sei man in Rumänen, selbst wenn etwas „cash in d’r Täsch“ mitunter durchaus hilfreich sein könne, meilenweit von organisierter Korruption und Gewalt wie in Bulgarien, Russland oder auch Italien meilenweit entfernt:

O-Ton Rütze:

Ich war vorher in Italien, das war gerade die Zeit der Tangenti-Geschichte, und ich bitte Sie: das was ich in Italien erlebt habe, da sind wie hier ein absolut weißes Land. Natürlich passiert es hier, wie man hört, dass immer mal wieder irgendwo unter dem Tisch ein Koffer durchgeschoben wird oder ein Umschlag seinen Besitzer wechselt. Aber ich habe eine Menge von Unternehmen hier auch in meiner Mitgliedschaft – und ich kenne diese Unternehmen seit vielen Jahren- , die mir glaubhaft versichern: sie haben es einfach nicht nötig zu schmieren.

Zu danken ist die Anti-Korruptionsstrategie in erster Linie einer Frau, der man dies auf den ersten Blick kaum zutrauen würde: der parteilosen Justizministerin Monica Macovei. Eher zierlich kommt sie daher, mit leicht wippendem Pferdeschwanz und mild dreinschauenden Augen. Aber wer sie unterschätzt, hat schon verloren. Sie räumte in den vergangenen zwei Jahren mächtig auf mit den alten Seilschaften in Verwaltung, Wirtschaft und Politik, unterstützt von jungen unerschrockenen Staatsanwälten und unabhängigen Richtern, mit Gesetzen, die jeden Verantwortungsträger in der Gesellschaft verpflichten, im Internet offen zulegen, woher sein Einkommen und Vermögen stammen, wie er sein Haus und sein Auto bezahlt hat. Deutsche Bundestagsabgeordnete, lächelt Macovei leise, hätten blass vor Schrecken bei ihr gesessen, als sie dies hörten. Der frühere Minister- und Parlamentspräsident Nastase steht wegen dunkler Machenschaften derzeit vor Gericht, und andere Abgeordnete müssen Gleiches befürchten. Kein Wunder, dass im Parlament, bis in die Regierungsfraktionen hinein, ihre ärgsten Feinde sitzen:

O-Ton Macovei

Wir sind jetzt dabei, eine Stelle einzurichten, die alle diese Angaben kontrolliert, einschließlich der Parlamentsabgeordneten. Zudem prüfen wir jetzt in Rumänien die Zusammenarbeit der Politiker mit der Securitate, dem früheren Geheimdienst. Alle die Maßnahmen rufen Reaktionen der Abgeordneten hervor. Und manche reagieren dagegen. Das ist normal. Und das ist ein Zeichen dafür, dass wir wirklich in einem Prozess sind, der die politische Klasse reformiert und nicht nur das Justizsystem.

In Brüssel heißt es, diese Frau sei ein Geschenk Gottes. Und ein Garant dafür, dass Rumänien als eine positive Überraschung im Kreis der EU auftauchen werde.