Ein selbstbewusstes Polen will endlich ernst genommen werden - und fürchtet eine westliche Übermacht in der EU Von Jochim Stoltenberg
Vor dem EU-Beitritt Polens ist das Verhältnis zum Nachbarland Deutschland noch nicht abschließend geklärt. Die Furcht vor einem Europa, in dem die großen Staaten über die Köpfe der anderen hinwegregieren, ist jenseits der Oder groß. Warschau/Berlin - Ich traue weder meinen Augen noch den Ohren, blicke betroffen zu Boden. Vor dem Mahnmal zum Gedenken an den Aufstand der Juden im Warschauer Ghetto von 1943 singen, kreischen, hüpfen, ja tanzen an dem Ort schrecklichster Erinnerung an die Hundert ausgelassene Jugendliche. Sollten das etwa... Nein, es sind Schüler aus Israel, aus Beersheva am Rande der Negev-Wüste. Auch für sie ein Ort der Trauer, aber auch ein Ort der Selbstachtung, ja eines gewissen Stolzes, dass sich die Juden vor 60 Jahren von ihren deutschen Peinigern nicht haben völlig willenlos zu den Schlachtbänken in Treblinka oder Majdanek führen lassen. Vor dem Denkmal haben sie Kränze niedergelegt und Kerzen entzündet. Dem Gedenken folgt die Ausgelassenheit der Jugend, Normalität im Bewusstsein um die Vergangenheit während ihrer Reise durch Polen. Davon kann im deutsch-polnischen Verhältnis nicht die Rede sein. Vieles hat sich in den vergangenen Jahren zum Positiven gewandelt, das Verständnis füreinander ist mächtig gewachsen - und doch ist das Eis, auf dem wir uns aufeinander zubewegen, noch immer verdammt dünn. Deutsche und Polen - sie verbindet allen offiziellen Erklärungen und unbestreitbaren Fortschritten zum Trotz noch immer eine Beziehung voller Fußangeln und Missverständnisse. "Ein guter Partner akzeptiert nicht alles. Aber er ist zum fairen Kompromiss bereit", bekräftigt Polens Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz im Gespräch mit Mitgliedern des Berliner Presseclubs. Eine Kernbotschaft, die in Varianten auch im Palais des Staatspräsidenten von dessen Europa-Staatssekretär Dariusz Szymczycha vermittelt wird. Die Polen zeigen sich selbstbewusst. Sie wissen, was sie wollen, die Gespräche mit den Regierungsmitgliedern sind erstaunlich offen, die Antworten klar, kein diplomatisches Wischiwaschi. Die Polen wollen vor allem eins: endlich als souveränes Land ernst genommen werden, gleichberechtigter Partner innerhalb der Europäischen Union sein, ohne jede Bevormundung durch die Altmitglieder, schon gar nicht durch eine von Deutschland und Frankreich beanspruchte Führungsrolle. "Die Zeiten haben sich geändert. Wir sind nicht länger EU-Kandidat. Polen ist jetzt Mitglied. Das müssen wir Polen begreifen, aber auch die alten Mitglieder. Sie haben neue Partner mit allen Rechten", sagt selbstbewusst, aber ohne eine Spur von Überheblichkeit Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz. Seinem Dank an Deutschland für die Unterstützung bei der Aufnahme in die EU folgen sogleich kritische Anmerkungen. Etwa zur Reaktion auf Polens militärisches Engagement im Irak "Deutschland vertritt seine Position zu Amerika, wir haben unsere. Und wir sind wir enttäuscht, wenn wir deshalb kritisiert werden. Eine gemeinsame europäische Außenpolitik ist notwendig, aber sie darf uns nicht diktiert werden. Wir fordern eine faire Debatte." Oder zum Streit über die Stimmengewichtung bei künftigen EU-Entscheidungen: "Wir haben Respekt vor den traditionellen Entscheidungswegen innerhalb der Gemeinschaft. Aber keiner darf eine dominierende Rolle gewinnen." Oder zu einer von der Nato losgelösten EU-Streitmacht: "Die Nato sollte das entscheidende militärische Instrument bleiben. Sicherlich muss der europäische Faktor gestärkt werden. Aber wir meinen, dass dies innerhalb der Nato geschehen sollte. Nichts darf am Ende unser gemeinsames Verteidigungsbündnis mit Amerika schwächen." Damit ist klar, auf wen Polen aus historischer Erfahrung und angesichts seiner Grenznähe zu Weißrussland und vor allem zu Russland sicherheitspolitisch bauen: auf die Amerikaner. Die Europäer haben sie zu oft im Stich gelassen. Eine Prioritätensetzung, die der Regierung Schröder/Fischer nicht behagt, der in Paris noch viel weniger. Polens Staatspräsident Alexander Kwasniewski lässt seinen Staatssekretär für Europa-Angelegenheiten ins gleiche Horn stoßen: "Wir wundern uns schon, wie das erfolgreiche Nato-Bündnis jetzt von einigen Mitgliedsländern abgeschrieben wird. Wenn sich etwas bewährt hat, macht es keinen Sinn, das zu ersetzen." Das gelte auch für die strittige Besetzung der EU-Kommission. "Jedes EU-Mitglied muss auch in einer Gemeinschaft der 25 einen Kommissar stellen. Für alle muss gleiches Recht gelten. Sonst fallen wir zurück in alte Zeiten." Und in Anspielung auf das gerade überwundene kommunistische Regime fügt Szymczycha hinzu:" Zurück zum 1. Sekretär der Partei ..." Ein ganz anderes Geschütz fährt die Senatorin Dorota Simonides auf, die ihren Wahlkreis im früheren Schlesien hat. "Viele meiner Wähler sorgen sich, dass über die Köpfe der Polen hinweg Franzosen, Deutsche und Russen wieder in Europa entscheiden." Noch sei alles in Ordnung. "Aber wir müssen wachsam sein." Wachsam müssten auch die Deutschen sein. Wenn sie nicht rechtzeitig ihre Türen öffneten für gut ausgebildete und hoch motivierte junge Polen, dann könnte es zu spät werden. "Allein aus meinem Oppelner Wahlkreis arbeiten schon 110 00 Polen in Holland, obwohl sie einen deutschen Pass besitzen. Die Deutschen und auch die Österreicher glauben noch immer, wir kämen wie eine wilde Horde in ihr Land." Aus Kreisen der deutschen Botschaft in Warschau wird kein Hehl daraus gemacht, dass Warschau derzeit kein einfacher Partner ist. Der Ärger über die Polen, für deren Eintritt in die EU man erst gekämpft habe und die sich jetzt so aufmüpfig geben, sei ziemlich groß. Und die Verstimmungen drohen weiter zu eskalieren, wenn am Mittwoch die EU ihren Mängelbericht über die von den Neumitgliedern zu erfüllende Pflichtenagenda vor dem offiziellen Beitrittsdatum 1. Mai 2004 präsentiert. Dann, so heißt es, sei Polen mit rund 50 "Problemfällen" dabei. Unter anderem müssen 1500 Schlachthöfe im Lande auf EU-Standard gebracht, anderenfalls geschlossen werden. Es wäre nicht das erste Mal, dass Engpässe in der Fleischversorgung unter den Polen einen gefährlichen Sturm der Entrüstung auslösen. Auch die hohe berufliche Qualifikation der Polen wird bestätigt. " Sie sind sehr motiviert und sind zunehmend auch im Bereich der Hochtechnologie gut ausgebildet. Das könnte zum Problem für deutsche Arbeitnehmer werden", sagt ein Botschaftsangehöriger. Zudem ist die polnische Wirtschaft anders als die deutsche derzeit eine prosperierende: In diesem Jahr wird es ein Wachstum von 3,5 Prozent geben, 2004 werden fünf Prozent erwartet. Ja, und dann lastet noch das geplante Zentrum gegen Vertreibungen auf dem deutsch-polnischen Verhältnis. Sowohl Außenminister Cimoszewicz wie der Staatssekretär im Präsidialamt Szymczycha vermitteln dem Besucher aus Deutschland den Eindruck, dass dieses Thema der Vergangenheit die ohnehin komplizierte Zukunft nicht noch weiter eintrüben sollte. Der Auftritt der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, vor einigen Wochen in Polen sei nicht gerade glücklich gewesen. Ein solches Zentrum, wenn denn in Deutschland darauf gedrungen werde, müsse aber mindestens auch über die Ursachen der Vertreibung aufklären und Linien bis in die Gegenwart ziehen. "Die Geschichte darf nicht noch einmal unsere Beziehungen dominieren", sagt der Außenminister. "Wir haben eine Vision, und da macht es keinen Sinn, immer wieder zurückzublicken." Dass sich gerade die so geschichtsbewussten Polen schwer damit tun, wenn auch die Deutschen sich ihrer Opfer des Krieges erinnern, ohne damit etwa die eigene Schuld zu leugnen oder auch nur zu mindern, überrascht denn doch. Und wird im Gespräch mit Intellektuellen wie dem renommierten Journalisten Adam Krzeminski gar schwer erträglich. Die Deutschen hätten durch ihren Vernichtungskrieg gegen Polen das Recht auf jede Art von Opferrolle verwirkt. Das Zentrum gegen Vertreibungen, wie es Frau Steinbach wolle, habe letztlich nur das Ziel, von dieser deutschen Schuld abzulenken, ja sie zu leugnen. Angesichts solch unversöhnlicher Töne eines in Polen wie in Deutschland hoch angesehenen Journalisten wundert es denn weniger, dass der voller Emotionen geführte Streit über das Zentrum in Polen vornehmlich in den Medien ausgetragen wird. Deutschland und Polen - eine Nachbarschaft, noch immer weit entfernt von unbeschwerter Normalität. Trotz gefallener Grenzen, trotz gemeinsamen Verteidigungsbündnisses, trotz EU-Partnerschaft. Die Vorurteile auf beiden Seiten haben eine böse Überlebenskraft. Auch nach über zehn Jahren der Versöhnungsgespräche und Gesten des guten Willens. Da hilft nur eins: Polen darf den meisten Deutschen nicht länger ein unbekanntes Land bleiben. Und die Polen? Sie sind willkommen, das gänzlich veränderte Deutschland persönlich zu erleben. Nur wenn sich Nachbarn kennen, kann sich vertrauensvolle Nachbarschaft entwickeln. Sie kann von den Regierungen allein nicht getragen werden. Wie mit Frankreich muss sie tief in den Völkern verankert werden. Diesen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.morgenpost.de/archiv2003/031102/politik/story638789.html
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