Defizit seit Jahren unter drei Prozent
POLEN Die EU bescheinigt Warschau erhebliche Fortschritte
Von Ulla Thiede
WARSCHAU. Deutschlands östlicher Nachbar ist das größte der
zehn Beitrittsländer, die am 1. Mai 2004 offiziell in die
Europäische Union (EU) aufgenommen werden. Von der Fläche
her ist Polen sogar größer als die anderen neuen Mitglieder
zusammen und nur wenig kleiner als die Bundesrepublik.
Zwischen der Oder und der Neiße im Westen sowie dem Bug im
Osten leben 38,7 Millionen Polen, von denen sich fast 96
Prozent zum Katholizismus bekennen.
Polens Weg in die EU hat Brüssel seit Anfang der neunziger Jahre mit
Milliarden-Euro-Hilfen unterstützt. Ein Schwerpunkt ist die
Umstrukturierung von Verwaltung und Justiz. Die
EU-Kommission bescheinigt Polen seit Jahren, erhebliche
Fortschritte bei der "Festigung und Stärkung der Stabilität
seiner Institutionen" zu machen. Demokratie,
Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Schutz der
Minderheiten, unter denen die Deutschen die größte
darstellen, würden gewährleistet, heißt es.
Das stete Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hatte 2001 einen
Dämpfer erlitten, soll aber in diesem Jahr bereits wieder
bei 3,5 Prozent liegen. Im nächsten Jahr erwartet die
Regierung in Warschau ein Plus von fünf Prozent. Dennoch:
Die Einkommen sind erheblich niedriger als in Deutschland,
im Jahr 2000 erreichten die Bruttomonatslöhne gerade einmal
17 Prozent des deutschen Niveaus. Gemessen an der realen
Kaufkraft machten sie aber immerhin rund 930 Euro aus.
Das BIP pro Kopf der Bevölkerung, gemessen an der Kaufkraft,
liegt bei 40 Prozent des EU-Durchschnitts. Problematisch ist
teilweise die Situation in der Landwirtschaft, wo viele Höfe
noch so strukturiert sind wie in den 50er Jahren.Vorbild für
Deutschland könnte Polen beim Haushaltsdefizit sein, das
sich in den vergangenen Jahren durchschnittlich bei 2,8
Prozent bewegte und damit unter der vom EU-Stabilitäts- und
Wachstumspakt festgelegten Obergrenze lag.
Eine schwache
Konjunktur, die hohe Arbeitslosigkeit und die
Strukturprobleme im Gesundheitswesen sowie bei der
Rentenversicherung haben zuletzt aber auch in Polen das
Budgetdefizit in die Höhe schnellen lassen. Deshalb hat die
Regierung starke Haushaltskürzungen angekündigt.
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