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Defizit seit Jahren unter drei Prozent

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Defizit seit Jahren unter drei Prozent

POLEN
Die EU bescheinigt Warschau erhebliche Fortschritte

Von Ulla Thiede

WARSCHAU. Deutschlands östlicher Nachbar ist das größte der zehn Beitrittsländer, die am 1. Mai 2004 offiziell in die Europäische Union (EU) aufgenommen werden. Von der Fläche her ist Polen sogar größer als die anderen neuen Mitglieder zusammen und nur wenig kleiner als die Bundesrepublik. Zwischen der Oder und der Neiße im Westen sowie dem Bug im Osten leben 38,7 Millionen Polen, von denen sich fast 96 Prozent zum Katholizismus bekennen.

Polens Weg in die EU hat Brüssel seit Anfang der neunziger Jahre mit Milliarden-Euro-Hilfen unterstützt. Ein Schwerpunkt ist die Umstrukturierung von Verwaltung und Justiz. Die EU-Kommission bescheinigt Polen seit Jahren, erhebliche Fortschritte bei der "Festigung und Stärkung der Stabilität seiner Institutionen" zu machen. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Schutz der Minderheiten, unter denen die Deutschen die größte darstellen, würden gewährleistet, heißt es.

Das stete Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hatte 2001 einen Dämpfer erlitten, soll aber in diesem Jahr bereits wieder bei 3,5 Prozent liegen. Im nächsten Jahr erwartet die Regierung in Warschau ein Plus von fünf Prozent. Dennoch: Die Einkommen sind erheblich niedriger als in Deutschland, im Jahr 2000 erreichten die Bruttomonatslöhne gerade einmal 17 Prozent des deutschen Niveaus. Gemessen an der realen Kaufkraft machten sie aber immerhin rund 930 Euro aus.

Das BIP pro Kopf der Bevölkerung, gemessen an der Kaufkraft, liegt bei 40 Prozent des EU-Durchschnitts. Problematisch ist teilweise die Situation in der Landwirtschaft, wo viele Höfe noch so strukturiert sind wie in den 50er Jahren.Vorbild für Deutschland könnte Polen beim Haushaltsdefizit sein, das sich in den vergangenen Jahren durchschnittlich bei 2,8 Prozent bewegte und damit unter der vom EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt festgelegten Obergrenze lag.

Eine schwache Konjunktur, die hohe Arbeitslosigkeit und die Strukturprobleme im Gesundheitswesen sowie bei der Rentenversicherung haben zuletzt aber auch in Polen das Budgetdefizit in die Höhe schnellen lassen. Deshalb hat die Regierung starke Haushaltskürzungen angekündigt.