Mit gemischten Gefühlen in die EU
POLEN Ein halbes Jahr vor dem Beitritt befindet sich das Land mitten im Umbruch. Während die Wirtschaft größtenteilsprivatisiert ist und neue Technologien einen Boom erleben,
sind Bergbau und Landwirtschaft noch lange nicht in EU-Form.
Von Ulla Thiede
WARSCHAU. Wenn Dorota Simonides den Fernseher einschaltet, schaut sie oft beim deutschen Sender "Phoenix" rein.
"Bei den Bundestagsdebatten weiß ich dann manchmal nicht, ob ich im deutschen oder im polnischen Parlament bin",
sagt die Professorin für Ethnologie und Mitglied des polnischen Senats, der ersten Kammer des Parlaments, und lacht.
Zur Erklärung fügt die 75-Jährige hinzu: Ob Gesundheit, Haushalt, Rente oder Geld für Familien, die Debatten drehten
sich um dieselben Themen und Argumente.Simonides sitzt beim Mittagessen im Lokal des Warschauer Wissenschaftsvereins
"Klub Lekarza", dessen dunkle Balkendecke, Holzvertäfelung und knarrende Dielen den verstaubten Charme einer
untergegangenen Epoche verströmen. Das 19. Jahrhundert scheint sich hier über das Ende des Kommunismus hinaus
gerettet zu haben. Dessen Spuren sind 14 Jahre nach der Wende vielerorts in der polnischen Hauptstadt noch sichtbar,
auch wenn momentan ein rasanter Wandel um sich greift.Im Zentrum um den Hauptbahnhof schießen die gläsernen Bürotürme
in die Höhe, und das vielleicht sinnfälligste Symbol für die neue Zeit sind die riesigen roten Transparente mit dem
weißen Schriftzug "Fakt", die unübersehbar am Kulturpalast für die polnische "Bild"-Zeitung aus dem Axel-Springer-Verlag
werben. Dass der Titel des Boulevardblatts ausgerechnet Stalins "Zwangsgeschenk" im Zuckerbäckerstil, das die Polen
niemals wollten, ziert, ist der ins Ironische gedrehte Triumph eines Gesellschaftssystems über das andere.
Eine Ironie der Geschichte ist es aber auch, wenn sich das
heutige Polen ein halbes Jahr vor dem Beitritt zur
Europäischen Union im wirtschafts- und sozialpolitischen
Bereich mit dem westlichen Nachbarn vergleicht. Natürlich
wissen die Polen, dass sie noch eine lange Wegstrecke zurü
cklegen müssen, bis sie auch nur annähernd das
Wohlstandsniveau Deutschlands erreichen. Und doch erfüllt es
die selbstbewusste Nation mit Genugtuung, dass die stärkste
Volkswirtschaft im Herzen Europas, dem sie sich gerade auch
zu Zeiten des Eisernen Vorhangs zugehörig fühlten, zumindest
mit ähnlich gearteten Strukturproblemen zu kämpfen hat wie
sie.
"Polens größte Plage ist die Arbeitslosigkeit", sagt der Staatssekretär für
Europaangelegenheiten im Präsidialamt, Dariusz Szymczycha. Anders als Senatorin
Simonides, die fließend Deutsch spricht, werden die Worte des Staatssekretärs
von einer Dolmetscherin aus dem Polnischen übertragen. Szymczycha empfängt seine
deutschen Besucher in einem Saal des frisch sanierten RadziwiÝÝ Palais am
"Königsweg", dem Warschauer Prachtboulevard, wo Lech WaÝesa und seine
Solidarnosc mit den kommunistischen Machthabern im Frühjahr 1989 am "Runden
Tisch" deren Ablösung und den Übergang zu einem demokratischen Polen
verhandelten.
Rund 2,8 Millionen Polen, das sind mehr als 17 Prozent der abhängig
Erwerbstätigen, haben heute keinen Job. Wie in Ostdeutschland hat der
Strukturwandel seine Verlierer. In den meisten Wirtschaftszweigen ist die
Privatisierung inzwischen fast abgeschlossen, wodurch viele Arbeitsplätze
wegfielen, aber natürlich auch zahlreiche neue entstanden. Ein Problemsektor,
der sich noch in staatlicher Hand befindet, ist der Bergbau. Szymczycha
berichtet vom billigeren Erdgas, das die Steinkohle zunehmend vom Markt
verdrängt. 120 Millionen Tonnen fördern die Kohlegruben jährlich, aber nur 108
Millionen Tonnen werden im Land verbraucht. "Exportiert wird die Kohle nur noch
in kleinen Päckchen für den Hauskamin", sagt der Staatssekretär. Mit ähnlichen Ü
berkapazitäten haben die staatlichen Unternehmen der Stahl-, Energie-,
Schwerchemikalien- und Rüstungsproduktion zu kämpfen.
Ein weiteres großes Sorgenkind ist die Landwirtschaft. Im Norden und Westen des
Landes bewirtschaften noch immer staatliche Großbetriebe den Boden, dabei macht
ihr Anteil aber nur fünf Prozent der Gesamtflächen aus. Von den zwei Millionen
Familienbetrieben arbeitet eine Mehrheit ausschließlich für den eigenen Bedarf.
Wenn die EU-Kommission in der kommenden Woche die zehn Beitrittsländer der
nächsten Runde im Jahresbericht unter die Lupe nimmt, dürfte Polen dieses Mal
nicht so gut wie bisher abschneiden. In der Landwirtschaft etwa müssen 1 900
Schlachthöfe auf europäische Hygienestandards gebracht werden. "Das ist nicht zu
schaffen", heißt es in EU-Diplomatenkreisen, die schon den Sturm der Entrüstung
von polnischer Seite fürchten, wenn die Brüsseler Kommission die Grenzen Polens
für den Fleischexport dicht machen wird.
Und dennoch: Bei allen noch zu überwindenden Schwierigkeiten, zu denen die EU
auch Korruption, Bürokratie und eine desolate Verkehrsinfrastruktur zählt, hat
Polen von der Europäischen Union den Gütestempel erhalten, eine funktionierende
Marktwirtschaft zu sein. 6 000 deutsche Investoren engagieren sich derzeit
jenseits der Oder-Neiße-Grenze, und das dem Vernehmen nach mit "großer
Zufriedenheit". Sie loben das "sehr dynamische Land und die enorme Motivation
der Beschäftigten, bei denen geradezu preußische Tugenden zu finden sind". Sehr
gute Fachkräfte etwa gibt es in den neuen Technologien. Breslau hat sich zu
einem Zentrum für Software-Entwicklung gemausert.
Der Boom, der bisher allerdings nur die großen Städte erreicht hat, schlägt sich
auch in wachsenden Vororten nieder. Auf den Wiesen und Feldern, die Warschau
umgeben, machen sich schmucke, moderne Einfamilienhäuser mit Gärten breit, die
auch in Meckenheim stehen könnten.
Dennoch gehen die Polen mit gemischten Gefühlen in die EU. Der positive Ausgang
des Referendums über den Beitritt im Sommer war nicht sicher, weil die
populistische Bauernpartei, bis März Mitglied in der Regierungskoalition, und
katholisch-nationalistische Kräfte kräftig dagegen Stimmung machten. Die fü
hrenden Parteien des Landes und die Intellektuellen aber sind eindeutig für die
EU-Mitgliedschaft Polens. Dass Ministerpräsident Leszek Miller von der
Demokratischen Linksallianz (SLD) so scharfe Töne im Streit um die künftige
EU-Verfassung angeschlagen hat, sehen sie kritisch.
Adam Krzeminski, auch in Deutschland bekannter Publizist der linksliberalen
Wochenzeitung "Polityka", sagt, die Regierung habe sich "in eine Sackgasse
verrannt". Er sieht die Notwendigkeit für einen Kompromiss über die künftige
Zahl der EU-Kommissare und die Stimmengewichtung und fragt sich, wie Miller der
eigenen Bevölkerung sein Einlenken dann glaubwürdig verkaufen will. "Newcomer mü
ssen durch Fehler und Tölpeleien auch Terrain abstecken", meint er.
Polnische Gesprächspartner betonen stets, dass ihr Land Deutschland durch seine
Unterstützung auf dem Weg in die westliche Gemeinschaft - sei es NATO oder EU -
viel verdanke. Beklagt wird allenthalben nun, dass sich beide Länder in vielen
Meinungen voneinander entfernten. Fest gemacht wird dies neben dem Streit um die
EU-Verfassung und den Differenzen um das Zentrum gegen Vertreibungen am
polnischen Militäreinsatz im Irak an der Seite der USA.
Was von den Deutschen als Verrat an der europäischen Idee gesehen werde, sei für
die Polen kein Gegensatz. "Es gibt für uns keinen Widerspruch zwischen der
europäischen Integration und einer starken Partnerschaft mit den USA", gibt
Außenminister WÝodzimierz Cimoszewicz seinen deutschen Gästen mit auf den Weg,
die darüber nachdenken, was er ihnen eingangs gesagt hatte: "Wir müssen sehr
viel mehr voneinander lernen, selbst von unseren allernächsten Nachbarn."
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