Mai 2016
In den Ministerien der georgischen Hauptstadt Tiflis hängt bereits die EU-Flagge. Und bei Nato-Einsätzen und -Manövern ist die Ex-Sowjet-Republik schon heute ganz vorne dabei.
Der Beitritt zu beiden Organisationen steht ganz oben auf der georgischen Regierungs-Agenda – ein guter Grund für den Berliner Presse Club, ins "zuverlässigste Partnerland des Westens in dieser Region" zu reisen, als welches viele den Vier-Millionen-Einwohner-Staat sehen.
Die Parallelen zur Ukraine, die uns mit Sorge erfüllen, waren ein weiterer Grund für die Wahl unseres Reiseziels. Auch in Georgien hält der russische Nachbar Regionen besetzt (Abchasien, Südossetien), auch hier sucht er Einfluss zu nehmen und zu destabilisieren. Wie 2014 auf der ukrainischen Krim soll es im Herbst 2016 auch in Südossetien ein Referendum über einen Anschluss an Russland geben.
In Tiflis hatten wir am 3. und 4. Mai die Gelegenheit, die Lage und die Perspektiven des Landes mit hochkarätigen Gesprächspartnern zu erörtern, darunter Ministerpräsident Giorgi Kwirikaschwili, Außenminister Mikheil Janelidze und Innenminister Giorgi Mgebrischwili, mit dem wir u.a. über das Problem der reisenden georgischen Einbrecherbanden sprachen.
Verteidigungsministerin Tinatin Khidasheli empfing uns auf im Joined Training Education Center (JTEC), wo georgische und Nato-Truppen gemeinsam trainieren – umgeben von neun Offizieren, von denen acht nach Offizierslehrgängen in Deutschland fließend Deutsch sprachen. Auch Gespräche mit Vertretern von Nicht-Regierungsorganisationen, deutschen Stiftungen, GIZ, Wirtschaft und einem Geistlichen der orthodoxen Kirche standen auf dem Programm.
Im top-modernen Public Service Center in Tiflis, wo den Bürgern zentral 367 Dienstleistungen geboten werden (u.a. Pässe, Urkunden, Gewerbeanmeldung), erlebten wir eine serviceorientierte, effiziente und bürgernahe Verwaltung. Dort könnten unsere die Berliner Bürgerämter einiges lernen!
Beim einem Ausflug (2. Mai) zum Kloster Bodbe bekamen wir ein Gefühl dafür, wie tief das orthodoxe Christentum die Gesellschaft prägt. An der Weinstraße besichtigten wir das Weingut Schuchmann, wo die Trauben nach traditioneller Art in gewaltigen, im Boden versenkten Amphoren zu Georgiens wichtigsten Exportgut vergoren werden. In der Ferne grüßten die mächtigen Berge des Südkaukasus.
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